Dresden. Gestern Abend wurde bekannt, dass sich die Europäische Kommission der Klage der Tschechischen Republik gegen Polen zum Fall Turów anschließen wird. Sie tritt damit der seit Februar dieses Jahres …
Heute hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Polen den Tagebau Turów mit sofortiger Wirkung stoppen muss. Hintergrund ist die Klage der Tschechischen Republik gegen die Erweiterung des Tagebaus nahe seiner Landesgrenze. Das ist das erste Mal, dass sich EU-Mitgliedsstaaten wegen der Einhaltung von EU-Umweltauflagen verklagen.
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft hat sich heute unter anderem mit einem Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema Tagebau Turów beschäftigt. Mit dem Antrag wird die Staatsregierung aufgefordert, auf Bundesebene auf eine Unterstützung der Staatenklage gegen die Republik Polen wegen der Erweiterung des Tagesbaus hinzuwirken.
Meine Rede im Sächsischen Landtag zur 1. Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema: „Tagebau Turów: Transparenz schaffen und EU-Recht einhalten – der Kohleausstieg ist eine europäische Aufgabe“
Gerber: Wir BÜNDNISGRÜNE kämpfen für aktiven Strukturwandel, gemeinsame Lösungen und eine Zusammenarbeit zum Wohle aller Beteiligten
Die Entscheidung, zusammen mit weiteren Betroffenen offiziell Beschwerde bei der EU-Kommission einzulegen, ist mir nicht leicht gefallen. Doch ich trage eine Verantwortung für alle Bürgerinnen und Bürger Sachsens.
Dr. Daniel Gerber: Wir haben einen illegal betriebenen Tagebau vor unserer Tür – und der hat direkten Einfluss auf Sachsens Städte und Umwelt.
(GRÜNE-2020-152) Dresden. Die Europäische Kommission hat heute nach Auswertung der Beschwerde der Tschechischen Republik verkündet, dass Polen mit dem Braunkohletagebau Turów europäische Verträge verletzt. Hierzu erklärt Dr. Daniel Gerber, energie- und …
Gerber und Cavazzini: Der Braunkohleabbau in Turów gräbt auch Sachsen das Wasser ab (GRÜNE-2020-112) Dresden/Zittau. Heute wurde im Rathaus von Zittau eine Studie präsentiert, die die negativen Auswirkungen des Braunkohletagebaus …
Am 30.8. habe ich an einer Protestaktion gegen die Erweiterung des Tagebaus Turów im Dreiländerpunkt zwischen Polen, Tschechien und Deutschland teilgenommen. Die Umweltorganisation Greenpeace aus allen drei Ländern hatte dazu aufgerufen. …
