Tag der Umwelt rund um den Tagebau Turów
Alle Speaker:innen, Bürger:innen und Studierenden waren sich einig: die Eskalationsspirale durch die verschiedenen Konflikte der EU mit Polen muss gestoppt werden.
Newsletter 3/2021
Von Kernenergie, einer Jugend, die hackt und der KI-Strategie für Sachsen
EU-Kommission tritt Klage im Fall Turów bei – Aufarbeitung der Mängel aus Umweltverträglichkeitsprüfung unumgänglich
Dresden. Gestern Abend wurde bekannt, dass sich die Europäische Kommission der Klage der Tschechischen Republik gegen Polen zum Fall Turów anschließen wird. Sie tritt damit der seit Februar dieses Jahres …
Stopp für Tagebau Turów – BÜNDNISGRÜNE: Wichtiges Signal des Europäischen Gerichtshofs
Heute hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Polen den Tagebau Turów mit sofortiger Wirkung stoppen muss. Hintergrund ist die Klage der Tschechischen Republik gegen die Erweiterung des Tagebaus nahe seiner Landesgrenze. Das ist das erste Mal, dass sich EU-Mitgliedsstaaten wegen der Einhaltung von EU-Umweltauflagen verklagen.
Tagebau Turów: Koalition prüft alle Optionen, um berechtigte Interessen der Zittauer zu sichern
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft hat sich heute unter anderem mit einem Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema Tagebau Turów beschäftigt. Mit dem Antrag wird die Staatsregierung aufgefordert, auf Bundesebene auf eine Unterstützung der Staatenklage gegen die Republik Polen wegen der Erweiterung des Tagesbaus hinzuwirken.
Rede: Tagebau Turów – Die EU muss jetzt als Hüterin der Verträge tätig werden
Meine Rede im Sächsischen Landtag zur 1. Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema: „Tagebau Turów: Transparenz schaffen und EU-Recht einhalten – der Kohleausstieg ist eine europäische Aufgabe“
Tagebau Turów – BÜNDNISGRÜNE: Illegalen Tagebau stoppen, unsere Umwelt und Städte schützen
Gerber: Wir BÜNDNISGRÜNE kämpfen für aktiven Strukturwandel, gemeinsame Lösungen und eine Zusammenarbeit zum Wohle aller Beteiligten
Tagebau Turów – Meine offizielle Beschwerde an die EU-Kommission
Die Entscheidung, zusammen mit weiteren Betroffenen offiziell Beschwerde bei der EU-Kommission einzulegen, ist mir nicht leicht gefallen. Doch ich trage eine Verantwortung für alle Bürgerinnen und Bürger Sachsens.
Tagebau Turów – BÜNDNISGRÜNER Abgeordneter und Betroffene reichen Beschwerde bei der EU-Kommission ein
Dr. Daniel Gerber: Wir haben einen illegal betriebenen Tagebau vor unserer Tür – und der hat direkten Einfluss auf Sachsens Städte und Umwelt.
EU-Kommission sieht Vertragsverletzung bei Tagebau Turów – BÜNDNISGRÜNE fordern den Bund auf, als Streithelfer beizustehen
(GRÜNE-2020-152) Dresden. Die Europäische Kommission hat heute nach Auswertung der Beschwerde der Tschechischen Republik verkündet, dass Polen mit dem Braunkohletagebau Turów europäische Verträge verletzt. Hierzu erklärt Dr. Daniel Gerber, energie- und …