„Das Virus ist eine demokratische Zumutung“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Pressekonferenz im August 2020. Auch im Jahr 2021 beeinflusst die Pandemie maßgeblich unser gesellschaftliches Zusammenleben sowie politische Entscheidungen. Gleichzeitig ist das Jahr 2021 ein Superwahljahr mit sechs Landtagswahlen und der Bundestagswahl im September. Umso drängender ist daher die Frage, wie sich demokratische Prozesse in Krisenzeiten gestalten lassen.
- Können digitale Abstimmungen eine Möglichkeit sein, um in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren, Wahlen durchzuführen?
- Welche technischen Voraussetzungen sind dafür nötig und können digitale Wahlen überhaupt die Wahlgrundsätze der Bundesrepublik – allgemein, unmittelbar, frei, gleich, geheim und öffentlich – erfüllen?
Diese Fragen haben wir, Laura Sophie Dornheim, Sprecherin der LAG Netzpolitik Berlin, Anne-Kathrin Bachnik, Product Ownerin, POLYAS GmbH, und ich gemeinsam mit dem Publikum besprochen und versucht zu beantworten.
Die Online-Podiumsdiskussion wurde am 28.04.2021 durch die AG Digitales und die AG Demokratie des Kreisverbands Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN veranstaltet. Im Folgenden könnt ihr euch die Aufzeichnung dazu anschauen.
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In einem früheren Beitrag mit dem Titel „Digitale Wahlen gefährden unsere Demokratie“ habe ich bereits auf die Gefahren von digitalen Wahlen hingewiesen. An dieser Meinung hat sich nichts geändert. So habe ich in der Diskussion einen Vortrag gehalten, in dem ich diverse Probleme mit und bei digitalen Wahlen aufzeige.
Die Vortragsfolien stehen zum Download unter der Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0 zur Verfügung.
Fails-Digitale-WahlenAbschließend möchte ich noch ein Kommentar aus dem Chat zitieren, welches mir besonders hängen geblieben ist. Es macht noch einmal deutlich, dass digitale Wahlen mehr Gefahren mit sich bringen, als sie Probleme lösen:
Daniel & viele andere (CCC etc) wollen fast alles digitalisieren, aber diesen einen Punkt unserer Demokratie nicht. Gibt das niemandem zu denken?
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