Meine Rede im Sächsischen Landtag zur 2. Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Zwischen Trockenheit und Überschwemmungen – Auswirkungen des Klimawandels konkret und vor Ort begegnen“
Liebe Leserinnen und Leser, in diesem zweiten Sonder-Newsletter zum Sächsischen Doppelhaushalt 2021/22 möchte ich euch die Themen zu Klimaschutz und Energie vorstellen, welche wir BÜNDNISGRÜNE im Rahmen der Verhandlungen erfolgreich …
Dresden. Gestern Abend wurde bekannt, dass sich die Europäische Kommission der Klage der Tschechischen Republik gegen Polen zum Fall Turów anschließen wird. Sie tritt damit der seit Februar dieses Jahres …
Heute hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Polen den Tagebau Turów mit sofortiger Wirkung stoppen muss. Hintergrund ist die Klage der Tschechischen Republik gegen die Erweiterung des Tagebaus nahe seiner Landesgrenze. Das ist das erste Mal, dass sich EU-Mitgliedsstaaten wegen der Einhaltung von EU-Umweltauflagen verklagen.
Meine Rede im Sächsischen Landtag zur 2. Beratung des Entwurfs zum „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 – HG 2021/2022)“
Gerber: „Wir bringen den Klimaschutz in die Fläche“
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft hat sich heute unter anderem mit einem Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema Tagebau Turów beschäftigt. Mit dem Antrag wird die Staatsregierung aufgefordert, auf Bundesebene auf eine Unterstützung der Staatenklage gegen die Republik Polen wegen der Erweiterung des Tagesbaus hinzuwirken.
Meine Gegenrede im Sächsischen Landtag zum Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Einbahnstraße Energiewende beenden – technologieoffene Forschung und Entwicklung in Sachsen gewährleisten“
Meine Rede im Sächsischen Landtag zur 1. Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema: „Tagebau Turów: Transparenz schaffen und EU-Recht einhalten – der Kohleausstieg ist eine europäische Aufgabe“
Gerber: Wir BÜNDNISGRÜNE kämpfen für aktiven Strukturwandel, gemeinsame Lösungen und eine Zusammenarbeit zum Wohle aller Beteiligten
