Können digitale Abstimmungen eine Möglichkeit sein, um in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren, Wahlen durchzuführen? Welche technischen Voraussetzungen sind dafür nötig und können digitale Wahlen überhaupt die Wahlgrundsätze der Bundesrepublik – allgemein, unmittelbar, frei, gleich, geheim und öffentlich – erfüllen?
Liebe Leserinnen und Leser, der neue Sächsische Doppelhaushalt für 2021/22 ist verabschiedet. Und es stecken jede Menge digitale Themen drin. Die Digitalisierung schreitet mit großen Schritten voran. Dabei ist es wichtig, …
Meine Rede im Sächsischen Landtag zur 2. Beratung des Entwurfs zum „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 – HG 2021/2022)“
Gerber: „Mit dem Einsatz der Corona-Warn-App zur digitalen Kontaktnachverfolgung geht Sachsen mutig voran.“
Gerber: „Wir stärken die digitale Souveränität Sachsens durch mehr Nachwuchsförderung, mehr Open Source und Nachhaltigkeit bei der Digitalisierung“
Aus unserer Sicht muss eine digitale Lösung acht Kriterien erfüllen, damit sie ein Erfolg wird: Einfach, Alltagstauglich, Verhältnismäßig, Open Source, Sicher, Erweiterbar, Barrierearm und Rechtssicher. So gewinnt sie Vertrauen und kann einen echten Mehrwert für die Entlastung der Gesundheitsämter darstellen.
Aus unserer Sicht muss eine digitale Lösung acht Kriterien erfüllen, damit sie ein Erfolg wird: Einfach, Alltagstauglich, Verhältnismäßig, Open Source, Sicher, Erweiterbar, Barrierearm und Rechtssicher. So gewinnt sie Vertrauen und kann einen echten Mehrwert für die Entlastung der Gesundheitsämter darstellen.
Meine Rede im Sächsischen Landtag zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema: „Digitale Bildung und Medienbildung fortentwickeln – Erfahrungen aus der Corona-Krise nutzen“
Durch eine Umfirmierung und die Verlegung des Firmensitzes auf die Seychellen befreit sich die Gesichter-Suchmaschine PimEyes vom Zugriff der EU-Datenschutzbehörden.
Durch die Formulierung „sofort“ kommen die Plattformen somit nicht um eine Echtzeitprüfung mit Hilfe von Uploadfiltern herum. Die momentane Formulierung könnte somit zu einer weiteren Marktmachtkonzentration bei den Plattformen führen.
