Mein Team und ich haben uns mit Joscha und Joseph verabredet, um über ihr Projekt Open Parliament TV für mehr Transparenz im parlamentarischen Betrieb ins Gespräch zu kommen.
Die Videoplattform bietet für die Öffentlichkeit unschlagbare Vorteile für die Sichtbarkeit von politischen Debatten. Erstmals können Anwenderinnen und Anwender per Schlagwortsuche alle Reden der Abgeordneten des Bundestags seit 2017 filtern und sich als Video und Text anschauen.
Erklärtes Ziel von Open Parliament TV ist es, die politischen Debatten besser zugänglich zu machen und die aus öffentlich finanzierten Mitteln produzierten Inhalte der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen. Die Inhalte sind so miteinander verknüpft, dass sichtbar wird, wie sich Debatten gegenseitig aufeinander beziehen. Dadurch werden die Parlamentsdebatten transparenter und nachvollziehbar.
Wie funktioniert Open Parliament TV?
Technisch werden die Videoaufzeichnungen aus der Mediathek des Bundestags mit den Plenarprotokollen, die Mitarbeitende des Stenografischen Dienstes erstellen, synchronisiert. Mit dem Erlass des Ersten Open Data Gesetzes 2017 sind die Protokolle des Bundestags seit 2017 frei zugänglich.
Über die synchronisierten Protokolle wird die Volltextsuche in Open Parliament TV möglich. Zudem bietet die Plattform Kontextinformationen an, um demokratische Prozesse im Parlament zu verstehen und erfahrbar zu machen.
Open Parliament TV für Landesparlamente?
Bisher gibt es das Angebot nur für den Bundestag. Doch das soll sich ändern. Die dezentrale Plattforminfrastruktur auf Open Source-Basis mit offenen Schnittstellen ermöglicht es theoretisch, die Plattform auch parlamentsübergreifend zu erweitern. Doch dafür müssten die Landesparlamente die Voraussetzungen für frei zugängliche und standardisierte Plenarprotokolle schaffen und diesen Grundsatz in ihrer Geschäftsordnung festschreiben. Dann könnten diese Rohdaten automatisch verarbeitet und der Öffentlichkeit in ansprechender Form via Open Parliament TV zur Verfügung gestellt werden. Eine bereits vorhandene Plattform für Offene Daten in Sachsen ist beispielsweise das Open Data Portal.
Als digitalpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befürworte ich den Grundsatz Public Money, Public Code ausdrücklich. Zuletzt konnte ich durch eine parlamentarische Initiative unseren im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Auftrag für eine Open Source-Strategie für die sächsische Verwaltung auf den Weg bringen. Auch in der Parlamentsverwaltung und -dokumentation bestehen derzeit noch hohe Abhängigkeiten zu einzelnen Technologieanbietern. Diese Abhängigkeit zu verringern und unsere digitale Souveränität zu stärken ist mein erklärtes Ziel. Deswegen werde ich mich im Sächsischen Landtag für eine offene und frei verfügbare Parlamentsdokumentation einsetzen und unterstütze gerne die Arbeit von Joscha, Joseph und dem gesamten Team von Open Parliament TV.
lizensiert.
