Gerber: Die Förderung erneuerbarer Energien kann zur Win-Win-Situation für Wirtschaft und Klima werden. Dresden. Zur Einigung der Großen Koalition aus CDU und SPD im Bund zu Windenergie und Photovoltaik erklärt Dr. Daniel Gerber, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
„Endlich ist der Knoten geplatzt! Mit der Einigung wird der dringend benötigte Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland Fahrt aufnehmen. Ich freue mich besonders, dass der sogenannte ‚Photovoltaik-Deckel‘ abgeschafft wird. Er legt bisher eine Obergrenze zur Förderung der klimafreundlichen Solar-Technologie fest, die den Ausbau unnötig bremst. Somit kann die Photovoltaik auch in Sachsen wieder kräftig ausgebaut werden und entlang der gesamten Wertschöpfungskette profitieren.“
„Die Einigung versetzt uns auch im Freistaat in die Lage, das komplette Energiepaket für diese Wahlperiode aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD, einschließlich der Abstandsregelungen für Windkraftanlagen, rechtssicher umzusetzen.“
„Das Ergebnis ist nicht nur aus klimapolitischer Sicht erfreulich. Angesichts der strauchelnden Konjunktur durch die Corona-Krise sehe ich im Ausbau der erneuerbaren Energien einen wichtigen Wirtschaftsfaktor. Alles, was wir jetzt in diesem Bereich investieren, wird sich am Ende in tausenden Arbeitsplätzen und einem wichtigen Beitrag zum Klimaschutz niederschlagen. Kurz: Eine absolute Win-Win-Situation. Nach dem langen Hin und Her muss die Bundesregierung jetzt liefern. Sonst verspielt sie diese Chance.“
Hintergrund:
Die Deregulierung im Bereich der erneuerbaren Energien sowie die Abschaffung des ‚Solardeckels‘ sind bereits als Forderungen im Papier der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion ‚Nachhaltig aus der Krise‘ vom 30. April 2020 enthalten:https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Positionen_und_Beschluesse/200430-Leitlinien_Nachhaltig_aus_der_Kise.pdf
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