Diese Woche hat Manfred Weber versucht die Proteste gegen die Urheber- und Leistungsschutzrechtsreform zu unterlaufen und die finale Abstimmung im europäischen Parlament zwei Wochen vorzuverlegen. Dies hätte bedeutet, dass die europaweiten Demonstrationen am 23.03. ins Leere gelaufen wären. Außerdem verdeutlich es natürlich eindeutig das zweifelhafte Demokratieverständis der beteiligten Akteure. Glücklicherweise konnte dieser Verfahrenstrick nun abgewendet. Nicht zuletzt die Spontandemos in Berlin, Köln, Frankfurt, München und Stuttgart haben einen entscheidenen Beitrag zu diesem Ausgang beigetragen. Die Abstimmung findet also wie ursprünglich geplant am 27.03.2019 statt. Um den Druck jetzt auch noch weiter zu erhöhen gab es heute auch eine Kundgebung in Leipzig. Zu dieser Demo hat ein großes Bündnis aus Grünen, Piraten, Jungen Liberalen, Code for Leipzig, Linksjugend, der Partei und auch Einzelpersonen aufgerufen:
Obwohl wir nur gut zweieinhalb Tage Zeit hatten, um zu mobilisieren, sind ungefähr 500 Leute (polizeilich bestätigt, angemeldet waren 200) dem Aufruf gefolgt! Die Kundgebung verlief ohne Zwischenfälle durchweg positiv. Es gab viel Musik von Artikel-13-Gegnern und einige Rede- und Musikbeiträge. Nach gut einer Stunde wurde dann noch ungeplant eine kleine Wanderung durch die Innenstadt zum Richard-Wagner-Platz veranstaltet:
Wer Lust hat, kann hier noch die Presseberichte von Süddeutsche, LVZ und Tag24 lesen. Abschließend noch ein paar Fotos. Schon beeindruckend, wie kreativ die Leute werden können. 🙂
Titelbild: Marvin Frommhold
lizensiert.
