Im Dezember 2022 trat das sächsische Gesetz über das Kommunale Energie- und Klimabudget in Kraft – auch bekannt unter dem Titel Klimamillionen. Alle 13 sächsischen Städte und Landkreise erhielten für die Jahre 2023 und 2024 jeweils eine Million Euro. Diese Gelder sind bestimmt für Investitionen und Maßnahmen zur Nutzung Erneuerbarer Energien, klimaschonender Mobilität sowie zum nachhaltigen Wasser-, Ressourcen- und Energiemanagement. Auch Vorsorgemaßnahmen gegen Klimaveränderungen können damit gefördert oder vorbereitet werden. Da 2023 inzwischen hinter uns liegt und auch 2024 verfliegt, wollten wir einmal wissen: Wofür haben die Landkreise und Kommunen die Klimamillionen verwendet?
Dafür haben wir vor einiger Zeit eine landesweite Umfrage gestartet, in der Alle adressgenau angeben konnten, welches Projekt bei ihnen dank der Gelder bereits umgesetzt oder zumindest beschlossen wurde. Vielen Dank an Alle, die sich an der Sammlung beteiligt haben.
Verfahren der Landkreise und Städte
Deutlich wurde unter anderem, dass die Landkreise und Kommunen unterschiedlich verfahren sind. Die Bandbreite reicht von der Finanzierung weniger Großprojekte über beide Jahre, für die die Mittel von 2023 und 2024 gebündelt genutzt werden (z.B. Dresden: Zwei Großprojekte) bis zu Landkreisen, die eine Vielzahl kleinerer Projekte finanzieren. In einigen Landkreisen wurde dabei auch zwischen Landkreis- und Kommunalprojekten unterschieden. So hat beispielsweise der Landkreis Nordsachsen die Klimamillion 2023 selbst investiert (bspw. in PV-Projekte auf Berufsschulzentren des Landkreises), wird aber die Klimamillion 2024 an Kommunen weitergeben. In Mittelsachsen wiederum ruft der Landkreis Kommunen und kommunale Unternehmen auf, förderfähige Maßnahmen einzureichen, für die die Klimamillionen genutzt werden können.
Auch die öffentliche Information über die Mittelverwendung fällt unterschiedlich aus. So ist beispielsweise im Landkreis Zwickau in Form einer Verwaltungsvorlage ersichtlich ist, welche Summen in welches Projekt fließen. In einigen anderen Landkreisen sind vor allem Presseberichte über einzelne Projekte zu finden, es fehlt aber eine gebündelte Übersicht. Auch dem wollen wir mit diesem Projekt Abhilfe leisten.
Du willst wissen, was in deiner Region aus dem Geld wurde?
In der Karte sind alle uns aktuell bekannten Projekte, die durch die sächsischen Klimamillionen (mit-)finanziert wurden, mit genauem Standort vermerkt. (Da fehlt noch etwas? Dann geht es hier entlang zum Formular, um weitere Maßnahmen zu ergänzen.) Durch Klicken auf ein bestimmtes Projekt gibt es weitere Informationen wie die verwendete Geldsumme oder, sofern vorhanden, Presseberichte und/oder Verwaltungsvorlagen zum Thema. Nicht wundern: In einigen Fällen taucht als Geldsumme „0 Euro“ auf. Bei diesen Maßnahmen ist uns die genaue verwendete Summe nicht bekannt und wir haben daher formal eine Null eingetragen.
Überblick über die Verwendungszwecke
Aus den vier möglichen Verwendungskategorien stechen aktuell (September 2024) zwei Kategorien hervor, die vergleichsweise häufig dank der Klimamillionen umgesetzt wurden. Spitzenreiter unter allen 95 Einträgen sind 41 Projekte aus dem Bereich Erneuerbare Energien. Dazu gehören Dach-PV-Anlagen, teilweise kombiniert mit einem Energiespeicher, einer Wärmepumpe und/oder einer E-Auto-Ladesäule. Darauf folgen 38 Projekte im Bereich „Energieeinsparungen und Steigerung der Ressourcen- und Energieeffizienz“. Dazu gehören bspw. die Umrüstung auf LED-Beleuchtung oder energetische Gebäudesanierungen. Eher die Ausnahme stellen Projekte für klimaschonende Mobilität (bspw. Radabstellanlagen und E-Auto-Ladesäulen) sowie Maßnahmen zur Resilienz gegenüber Klimaveränderungen (Verschattung einer Schule oder klimaangepasste Baumpflanzungen in Parkanlage) dar. In acht Fällen kann noch kein Verwendungszweck für die Klimamillionen angegeben werden, da die Nutzung aktuell noch geklärt wird. (Zu berücksichtigen ist, dass für einige Kommunen mehrere Projekte als ein gemeinsamer Eintrag angelegt wurden, bspw. PV-Anlage und P&R-Parkplatz in Niederau, was die Zuordnung zu nur einer Kategorie erschweren kann.)
Danksagung
Abschließend gilt unser herzlicher Dank allen, die an der Umfrage teilgenommen haben (insb. kommunale B90G-Mitglieder). Es ist wirklich cool, auf einen Blick zu sehen, was für eine Bandbreite von Maßnahmen mit den Klimamillionen bereits angeschoben wurde.
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