Meine Rede im Sächsischen Landtag zur 2. Beratung des Entwurfs zum „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 – HG 2021/2022)“
Diese Woche hat Manfred Weber versucht die Proteste gegen die Urheber- und Leistungsschutzrechtsreform zu unterlaufen und die finale Abstimmung im europäischen Parlament zwei Wochen vorzuverlegen. Dies hätte bedeutet, dass die …
Am Freitag und Samstag (01.02.03.2019) hat in Chemnitz die 50. Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen stattgefunden. Das Hauptthema dieses Parteitages war eigentlich das Wahlprogramm. Aber da nun die Entscheidungen im …
Valentin Lippmann (MdL, Bündnis 90/Die Grünen) hat eine kleine Anfrage mit der folgenden Frage an die sächsische Staatsregierung gestellt: Über welche Straßen und Plätze erstrecken sich in Sachsen derzeit gefährliche Orte …
Es ist jetzt leider alles sehr knapp, aber vielleicht hab ihr schon davon gehört, dass morgen am 05.07. das EU-Parlament über eine Verschärfung des Leistungsschutzsrechts auf EU-Ebene abstimmen wird. Vor …
Vielleicht kennt der/die Eine oder Andere ja bereits den Slogan „Public Money – Public Code”. Da geht es darum, dass Software, die für den öffentlichen Sektor entwickelt und von Steuergeldern …
Seit einigen Monaten schiebe ich dieses Projekt jetzt schon vor mir her. Bisher hat mir immer die Expertise für eine solche Analyse gefehlt, aber nun konnte ich mich durch einen …
Vor ein paar Wochenende fand das erste Barcamp der Netzbegrünung im Jahr 2018 statt. Ich war in Hannover im Naturfreundehause mit dabei und durfte viele beeindruckend engagierte und digital-affine Menschen kennenlernen. …
Seit der Bundestagswahl im letzten September ist “Osten” plötzlich wieder ein Thema, über das man gern und viel spricht, wenn man relevant sein will – rätselnd und vom Erdrutschsieg der …
