Gerber: Lärmbelastung für Bürgerinnen und Bürger muss reduziert werden. Liebscher: Gute und umfassende Beteiligung derzeit Corona-bedingt nicht möglich. (GRÜNE-2020-129) Dresden/Leipzig. Trotz massiver Nachtflugbewegungen und den dadurch entstehenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen für …
Meine Antworten an die Lokalredaktion Aue/Schwarzenberg der Freien Presse zum aktuellen Teil-Lockdown.
Die jetzige Phase des Pandemiegeschehens ist kritisch und deshalb muss dem Informationsbedürfnis der Bevölkerung und der politisch Verantwortlichen Rechnung getragen werden. Die Infektionszahlen müssen auf Gemeindeebene veröffentlicht werden.
Durch die Formulierung „sofort“ kommen die Plattformen somit nicht um eine Echtzeitprüfung mit Hilfe von Uploadfiltern herum. Die momentane Formulierung könnte somit zu einer weiteren Marktmachtkonzentration bei den Plattformen führen.
Aktuell sind laut Aussagen von Bundeskanzlerin Merkel über 75% der Infektionen einem Infektionsumfeld nicht mehr zuzuordnen. Die Gesundheitsämter arbeiten überall am Limit und teilweise darüber hinaus. Aktuelle Fallzahlen für Sachsen …
Inoffiziell ist das GRÜNE Quartier bereits seit dem Frühjahr diesen Jahres eröffnet. Doch dann kam Corona und wir mussten eine offizielle Eröffnungsfeier bis auf Weiteres verschieben. Doch am 24. September …
Gerber: Digitalisierung kann Teilhabe ermöglichen, die oft abstrakten Ziele müssen aber für alle greifbar werden (GRÜNE-2020-113) Dresden. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr des Sächsischen …
Gerber und Cavazzini: Der Braunkohleabbau in Turów gräbt auch Sachsen das Wasser ab (GRÜNE-2020-112) Dresden/Zittau. Heute wurde im Rathaus von Zittau eine Studie präsentiert, die die negativen Auswirkungen des Braunkohletagebaus …
Datum: 01.10.2020 Meine Rede im Sächsischen Landtag zur 2. Aktuellen Debatte der Fraktion BÜNDNISGRÜNE „Partnerschaft braucht Menschenrechte, Europa braucht Klimagerechtigkeit – Sachsens Energiepolitik und Nord Stream 2“. Sehr geehrter Herr …
Auch knapp zwei Wochen nach Ablehnung des Antrags der Fraktion DIE LINKE mit dem Titel „Klarheit herstellen: Kohle-Kompromiss entsprechend den Empfehlungen der Kommission einhalten bedeutet Erhalt von Mühlrose, Pödelwitz und …
