Bündnis 90/Die Grünen, Sprecher für Netz-, Europa- und Digitalisierungspolitik
Der Zugang zum Twitteraccount unseres Dresdner GRÜNEN-Landtagskandidaten Dr. Dietrich Herrmann wurde von Twitter am 10. Mai 2019 gesperrt (vor über einem halben Jahr!). Twitter begründete die Zugangssperre mit einem Tweet, in dem Herrmann AfD-Wähler in offensichtlich
Weiterlesen
tl;dr Wählt nicht online, sondern per Brief! Liebe Freundinnen und Freunde, möglicherweise werden wir bald über den Koaltionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU abstimmen. Auf dem letzten Parteitag haben wir beschlossen, dass diese
Weiterlesen
„Was hat das Mercosur-Abkommen mit der Menschenrechtssituation in Brasilien zu tun? Wie kommen wir zu einem gerechteren Handelssystem? Welche Auswirkungen haben internationale Sanktionen auf Landwirt*innen in Sachsen, Deutschland und Europa? Wie kann Landwirtschaft in der
Weiterlesen
Am 29.10. lädt der Landtagsabgeordnete Dr. Daniel Gerber zur Diskussion „Der Amazonas brennt – was kann Europa tun?“ um 19 Uhr in den Grünen Raum am Kanal (Zschochersche Straße 59, Leipzig) ein. Für die Debatte werden die
Weiterlesen
Wenn mir die vielen Gespräche während des Wahlkampfs eines gezeigt haben, dann, dass in Sachsen der Zuspruch für Grüne Politik noch nie so groß war. Wir können es gemeinsam schaffen die Angst aus den Köpfen
Weiterlesen
Letztes Wochenende fand die Listenaufstellung von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen in Chemnitz statt. Gestärkt mit dem Votum meines Leipziger Kreisverbands, habe ich mich auf Platz 10 dieser Liste beworben. Mein Thema ist die Digitalisierung und
Weiterlesen
Diese Woche hat Manfred Weber versucht die Proteste gegen die Urheber- und Leistungsschutzrechtsreform zu unterlaufen und die finale Abstimmung im europäischen Parlament zwei Wochen vorzuverlegen. Dies hätte bedeutet, dass die europaweiten Demonstrationen am 23.03. ins
Weiterlesen
Am Freitag und Samstag (01.02.03.2019) hat in Chemnitz die 50. Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen stattgefunden. Das Hauptthema dieses Parteitages war eigentlich das Wahlprogramm. Aber da nun die Entscheidungen im Trilog und im Rat zu
Weiterlesen
Disclaimer: Dieser Artikel wurde ursprünglich für den Netzbegrünungs e.V. geschrieben. Als Co-Autor hab ich mir mal die Freiheit genommen (natürlich mit Absprache) den Text auch auf meinem Blog zu veröffentlichen. Artikelfoto vo: David Iliff, CC BY-SA 3.0 Wer sind LeFloid und Gronkh? Das mögen
Weiterlesen
Valentin Lippmann (MdL, Bündnis 90/Die Grünen) hat eine kleine Anfrage mit der folgenden Frage an die sächsische Staatsregierung gestellt: Über welche Straßen und Plätze erstrecken sich in Sachsen derzeit gefährliche Orte nach § 19 Abs. 1
WeiterlesenEILT! Die Koalition will das sog. Klimapaket in rasantem Tempo durchs Parlament peitschen. Wir verklagen die Bundesregierung auf Zugang zu den Protokollen des Klimakabinetts mit einer Eilklage!
Die Klimakrise wartet nicht - und wir auch nicht: https://fragdenstaat.de/blog/2019/11/13/eilklage-die-protokolle-des-klimakabinetts-mussen-veroffentlicht-werden/
Gestern hat das Landgericht Dresden erneut zu Gunsten unseres Grünen Landtagskandidaten Dietrich @Herrmann_DD entschieden. Twitter muss sein gesperrtes Konto @d_herrmann freigeben! Die ganze Geschichte und die Hintergründe findest du hier: https://danielgerber.eu/2019/11/13/ein-sieg-fuer-die-freie-meinungsaeusserung-im-word-wide-web Updates folgen!
Jetzt wird es Zeit, dass @TwitterDE / @Twitter den Account endlich wieder freigibt! Unternehmen dürfen nicht einfach entscheiden was gesagt werden darf und was nicht.
Urteil des LG Dresden 12.11. gg. @Twitter bekräftigt:
▶️ in Rede stehender Tweet war Satire,
▶️ einstw. Verfügung vom 21.6. gilt als zugestellt,
▶️ Dringlichkeit war gegeben.
Bis dato ist der Zugang zu meinem Konto @d_herrmann noch gesperrt.
#Twittersperrt #Overblocking https://twitter.com/Herrmann_DD/status/1187711979768692736
