Meine Rede im Sächsischen Landtag zur 2. Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Zwischen Trockenheit und Überschwemmungen – Auswirkungen des Klimawandels konkret und vor Ort begegnen“
Der Sächsische Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rahmen der Zweiten Aktuellen Debatte zum Thema: „Zwischen Trockenheit und Überschwemmungen – Auswirkungen des Klimawandels konkret und vor Ort begegnen“.
Die Gruppe „CancelLEJ“ hat in der Nacht vom 9. auf den 10. Juli aus Protest gegen den Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle eine Zufahrt zum Flughafen blockiert.
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat gestern zahlreiche Sachverständige zur Entwicklung des Flughafens Leipzig/Halle angehört.
Liebe Leserinnen und Leser, in diesem zweiten Sonder-Newsletter zum Sächsischen Doppelhaushalt 2021/22 möchte ich euch die Themen zu Klimaschutz und Energie vorstellen, welche wir BÜNDNISGRÜNE im Rahmen der Verhandlungen erfolgreich …
Dresden. Gestern Abend wurde bekannt, dass sich die Europäische Kommission der Klage der Tschechischen Republik gegen Polen zum Fall Turów anschließen wird. Sie tritt damit der seit Februar dieses Jahres …
Dresden/Leipzig. Die Landesdirektion Sachsen hat heute mitgeteilt, im Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle eine erneute öffentliche Auslegung der Planunterlagen durchzuführen. Die erste Auslegung der Unterlagen hatte im November und Dezember vergangenen Jahres aufgrund der Corona-Pandemie unter deutlichen Einschränkungen stattgefunden.
Nachdem vergangene Woche im Plenum des Sächsischen Landtages der Doppelhaushalt 2021/22 beschlossen und damit auch Gelder für eine*n Fluglärmschutzbeauftragte*n freigegeben wurden, soll diese Stelle bis zum 1. September diesen Jahres besetzt werden. Das verkündete Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Freistaats Sachsen, auf der Kabinetts-Pressekonferenz am Mittwoch.
Heute hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Polen den Tagebau Turów mit sofortiger Wirkung stoppen muss. Hintergrund ist die Klage der Tschechischen Republik gegen die Erweiterung des Tagebaus nahe seiner Landesgrenze. Das ist das erste Mal, dass sich EU-Mitgliedsstaaten wegen der Einhaltung von EU-Umweltauflagen verklagen.
Meine Rede im Sächsischen Landtag zur 2. Beratung des Entwurfs zum „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 – HG 2021/2022)“
