Meine Rede im Sächsischen Landtag zur 2. Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Zwischen Trockenheit und Überschwemmungen – Auswirkungen des Klimawandels konkret und vor Ort begegnen“
Liebe Leserinnen und Leser, in diesem zweiten Sonder-Newsletter zum Sächsischen Doppelhaushalt 2021/22 möchte ich euch die Themen zu Klimaschutz und Energie vorstellen, welche wir BÜNDNISGRÜNE im Rahmen der Verhandlungen erfolgreich …
Können digitale Abstimmungen eine Möglichkeit sein, um in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren, Wahlen durchzuführen? Welche technischen Voraussetzungen sind dafür nötig und können digitale Wahlen überhaupt die Wahlgrundsätze der Bundesrepublik – allgemein, unmittelbar, frei, gleich, geheim und öffentlich – erfüllen?
Liebe Leserinnen und Leser, der neue Sächsische Doppelhaushalt für 2021/22 ist verabschiedet. Und es stecken jede Menge digitale Themen drin. Die Digitalisierung schreitet mit großen Schritten voran. Dabei ist es wichtig, …
Meine Rede im Sächsischen Landtag zur 2. Beratung des Entwurfs zum „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 – HG 2021/2022)“
Meine Rede im Sächsischen Landtag zur 2. Beratung des Entwurfs zum „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/2022 – HG 2021/2022)“
Liebe Leserinnen und Leser, seit dem letzten Newsletter ist schon wieder einige Zeit vergangen. Das liegt vor allem an zwei Themen, die mich in den letzten Wochen und Monaten sehr …
Aus unserer Sicht muss eine digitale Lösung acht Kriterien erfüllen, damit sie ein Erfolg wird: Einfach, Alltagstauglich, Verhältnismäßig, Open Source, Sicher, Erweiterbar, Barrierearm und Rechtssicher. So gewinnt sie Vertrauen und kann einen echten Mehrwert für die Entlastung der Gesundheitsämter darstellen.
Als Leipziger bin ich seit vielen Jahren vom Fluglärm (Tag & Nacht) durch den Flughafen Leipzig/Halle betroffen. Ich sehe mich in der Pflicht die negativen Auswirkungen der Flughafenerweiterung auf die Klimakrise zu kritisieren. Den Ausbau des Flughafens lehne ich daher ab und habe Widerspruch gegen das Planfeststellungsverfahren eingelegt.
Das „Aktionsbündnis für Klima- und Lärmschutz und sofortigen Ausbaustopp am Flughafen Leipzig/Halle“ wird rund um die Thematik Ausbau des Flughafens eine weitere Online-Info-Veranstaltungen durchführen.
