Newsletter 1/2021
Liebe Leserinnen und Leser, mit dem neuen Jahr 2021 startet nun auch mein regelmäßiger Newsletter, in dem ich alle 1-2 Monate über meine Arbeit im und außerhalb des Sächsischen Landtags …
Blog
Kohleabbau in der Lausitz – BÜNDNISGRÜNE: Neues Revierkonzept der LEAG ist zunächst nicht mehr als ein Wunschzettel
Gerber: Das Konzept ändert nichts am weiterhin fehlenden Nachweis der Notwendigkeit des Abbaus der Kohle unter dem Dorf Mühlrose Dresden. Am Mittwoch veröffentlichte die LEAG ihr neues Revierkonzept für das …
Gesichter-Suchmaschine PimEyes entzieht sich dem EU-Recht
Durch eine Umfirmierung und die Verlegung des Firmensitzes auf die Seychellen befreit sich die Gesichter-Suchmaschine PimEyes vom Zugriff der EU-Datenschutzbehörden.
Angriff auf das GRÜNE Quartier – Leipziger Büro der Landtagsabgeordneten Christin Melcher und Dr. Daniel Gerber
Der Weg zu gesellschaftlichen Veränderungen führt in unserem Rechtsstaat aber nicht über Sachbeschädigung. Das manche zu solchen radikalen Mitteln greifen, bedaure ich sehr. Politisches Engagement bedarf Kommunikation, Zeit und Energie. Ich bleibe jederzeit gesprächsbereit. Mein Ziel ist es, die Gesellschaft auch in schwierigen Zeiten zusammenzubringen.
Flughafen Leipzig/Halle – BÜNDNISGRÜNE: Beteiligung ernst nehmen, Planfeststellungsverfahren aussetzen
Liebscher: Öffentliche Beteiligung ist unter den aktuellen Pandemiebedingungen stark erschwert / Gerber: Die Betroffenen haben das Recht auf ein faires Verfahren (GRÜNE-2020-153) Dresden/Leipzig. Ungeachtet der derzeitigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens …
EU-Kommission sieht Vertragsverletzung bei Tagebau Turów – BÜNDNISGRÜNE fordern den Bund auf, als Streithelfer beizustehen
(GRÜNE-2020-152) Dresden. Die Europäische Kommission hat heute nach Auswertung der Beschwerde der Tschechischen Republik verkündet, dass Polen mit dem Braunkohletagebau Turów europäische Verträge verletzt. Hierzu erklärt Dr. Daniel Gerber, energie- und …
Zurückgehaltene BMWi-Studie bestätigt erneut: Braunkohle unter Mühlrose wird nicht benötigt
(GRÜNE-2020-151) Dresden. Gestern gab die Bundesregierung ihre Zustimmung zur Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit den Braunkohleunternehmen zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung. Erst am Dienstag wurde ein Gutachten von BET …
Offener Brief an Landrat Vogel
Sehr geehrter Herr Landrat Vogel, in der Pressekonferenz am Donnerstag sowie in der Kommentarspalte der Freien Presse haben Sie gesagt, Sie sind für Ideen, Anregungen und Vorschläge zur Pandemiebekämpfung offen. …
Flughafen Leipzig/Halle – BÜNDNISGRÜNE: Gesundheitsschutz nachbessern, Planfeststellungsverfahren aussetzen
Gerber: Lärmbelastung für Bürgerinnen und Bürger muss reduziert werden. Liebscher: Gute und umfassende Beteiligung derzeit Corona-bedingt nicht möglich. (GRÜNE-2020-129) Dresden/Leipzig. Trotz massiver Nachtflugbewegungen und den dadurch entstehenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen für …
Meine Antworten an die Freie Presse zum Teil-Lockdown
Meine Antworten an die Lokalredaktion Aue/Schwarzenberg der Freien Presse zum aktuellen Teil-Lockdown.